Was sind Cannabis Clubs, Wann sollen diese in Deutschland kommen
Die Entkriminalisierung von Cannabis-Besitz und Cannabis-Anbau in Deutschland ist bereits seit vielen Jahren ein Thema und dürfte sich mit der Ampel-Regierung mit deutlichen Schritten der Umsetzung nähern. Innerhalb der Politik werden dabei verschiedenste Szenarien in Erwägung gezogen, mit denen die mitunter strengen Richtlinien der EU, aber auch die Sorgen der Opposition und Kritiker beruhigt werden sollen.
Eine wichtige Institution rund um die Cannabis-Legalisierung könnten nach den derzeitigen Plänen der Bundesregierung die sogenannten Cannabis Clubs werden. Dabei bedient man sich einem Prinzip, das in anderen Ländern bereits erfolgreich angewandt wird. Was genau sind Cannabis Clubs und was bedeuten sie für Konsumenten und Verbraucher?
Inhalt
Was sind Cannabis-Clubs und wo haben sich solche Clubs etabliert?
Eine der Möglichkeiten für den legalen Umgang mit Cannabis soll durch die Cannabis-Clubs geschaffen werden. Das steht jedenfalls in dem Eckpapier, das die Gesundheitsminister der Länder verabschiedet haben und das schließlich in das Gesetzgebungsverfahren überführt werden soll.
Dabei verlassen sich die Minister auf verschiedene Studien und bereits etablierte Modelle, die man nicht nur in Europa, sondern darüber hinaus auch in den USA finden kann. Grundsätzlich sollen die Cannabis-Clubs in Deutschland die folgenden Rollen erfüllen und Möglichkeiten für Mitglieder bieten:
- Gemeinsamer Anbau, Abgabe und Qualitätskontrolle rund um das Thema Cannabis.
- Absicherung durch festgelegte Standards im Rahmen der Gesetzgebung.
- Sozialer Aspekt durch begrenzte Größe der Cannabis Social Clubs.
- Kein Verkauf von Cannabis innerhalb der Clubs, sondern eine kontrollierte Abgabe, die durch die Mitgliedsbeiträge gedeckelt wird.
Statt einem freien Handel ist hier also das Ziel, dass durch die Vereinsebene ein kontrolliertes Umfeld geschaffen wird. Entsprechende Experimente gibt es in Deutschland bereits in den Niederlanden, in Spanien aber auch in Belgien und haben sich dort auf die verschiedensten Weisen etabliert. Auch in den USA sind die Cannabis Social Clubs schon vor der teilweisen Legalisierung in einigen Staaten akzeptiert und weitestgehend entkriminalisiert gewesen.
Ab wann kann man mit den ersten Social Clubs in Deutschland rechnen?
Wann genau die ersten Cannabis Clubs eröffnet werden können ist bisher noch nicht sicher. Sie sind Teil des Gesetzgebungsverfahrens für die Entkriminalisierung von Cannabis in Deutschland. Dieses Vorhaben wird im Laufe des Jahres 2023 nach dem Willen der derzeitigen Bundesregierung beschlossen werden.
Bis dahin muss es aber noch das gesamte Gesetzgebungsverfahren in den Parlamenten überstehen und wird darüber hinaus auch noch von der EU geprüft werden. Die Einführung der Clubs ist dabei unter anderem der EU-Gesetzgebung geschuldet – viele der Experten glauben, dass die Cannabis Clubs dabei helfen können, die Akzeptanz innerhalb der EU zu erreichen und einen etwaigen Widerstand aus Brüssel zu bremsen.
Warum hat man sich für die Cannabis Clubs als Lösung entschieden?
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben und nach der Ansicht von Experten unterschiedliche Begründungen dafür, bei der Entkriminalisierung vor allem auf die Clubs anstatt auf bisher besprochene Lösungen zu setzen. Das beginnt zum einen mit dem Wunsch einer besseren Qualitätskontrolle. Durch den gemeinsamen Anbau in den Vereinen soll ein hoher Standard gehalten werden, der eine Verunreinigung der Ware verhindert.
Darüber hinaus haben Studien gezeigt, dass die Cannabis Clubs eine wichtige Aufgabe bei der Suchtprävention darstellen können. Durch aufklärende Angebote, eine klare Dokumentation und sehr strenge Regeln für die Clubs werden viele Bedenken zerstreut. Den freien Verkauf von Cannabis wird es daher erst einmal nicht geben. Das soll in späteren Jahren durch einzelne Projekte möglicherweise eingeführt werden.
Ein weiterer Grund sind die rechtlichen Aspekte. Durch die klaren Richtlinien und die festgeschriebenen Regeln handelt es sich hier eindeutig nicht um eine Legalisierung, sondern um eine kontrollierte Entkriminalisierung. Auf diese Weise will man nicht nur verhindern, dass man gegen die mitunter strengen Richtlinien der EU und Schengen verstößt.
Darüber hinaus wird es wohl so sein, dass man auf diese Weise nicht die Zustimmung des Bundesrates für die Gesetzgebung benötigt – hier hätte die Opposition das Projekt der Bundesregierung vermutlich blockiert.
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