Was ist ziviler Ungehorsam: Beispiele und Definition
Ziviler Ungehorsam ist ein öffentlicher Protest, welcher sich nicht zwingend nur gegen eine Regierung, ein Parlament oder andere Vertreter des Staates richten muss, sondern gegen Teile der eigenen Bevölkerung. Als Zivilist wird ein Bürger einer Zivilisation bezeichnet. Und diese Zivilisten können zivilen Ungehorsam gegen die eigene Zivilisation bzw. Gesellschaft richten bzw. gegen deren Wertvorstellungen. Da Ungehorsam das Gegenteil von Gehorsam ist, richtet sich ziviler Ungehorsam allerdings gegen die Bevormundung des Staates und dessen Institutionen, welche alleinig dazu in der Lage sind, Gehorsamkeit von ihrer Bevölkerung einzufordern.
Inhalt
Was bedeutet ziviler Ungehorsam: verschiedene Definitionen und Bedeutungen
Für den heute viel diskutierten Begriff des zivilen Ungehorsams gibt es viele Definitionen. Die typischste dieser Definitionen ist die Definition, die sich auch als enge Definition ausdrückt:
„Ziviler Ungehorsam ist ein Akt des öffentlichen Protests gegen einen Akt der Staatsgewalt, der von Dritten eindeutig wahrgenommen und als unfair empfunden wird, ohne dass er sich bedient rohe Gewalt. Diesem Handeln entspringt eine bemerkenswerte politisch-moralische Motivation, mindestens ein Verbrechen – bestehend aus einem angemessenen Rechtsverstoß und der Bereitschaft, die rechtlichen Konsequenzen eines Normverstoßes zu tragen.“
Diese Haltung hatte auch einen wichtigen Platz im Denken und Handeln von Menschen wie Sokrates, Mahatma Gandhi oder Martin Luther King, die als Pioniere des zivilen Ungehorsams bezeichnet wurden.
Zwei weitere moderne Definitionen für das Konzept des zivilen Ungehorsams werden wie folgt ausgedrückt:
„Eine rechtswidrige, rechtswidrige Handlung auf der Grundlage eines gemeinsamen Rechtsverständnisses, die als letztes Mittel, an einem Punkt, an dem die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, gegen schwerwiegende Ungerechtigkeiten eingesetzt wird, die in einem demokratischen System vorkommen.“
„Es handelt sich um eine friedliche Protestaktion, die um der im Rechtsstaatsgedanken enthaltenen höheren Werte öffentlich und rechtswidrig durchgeführt wird, ohne dabei die Rechte Dritter zu verletzen.“
Elemente des zivilen Ungehorsams
Im Folgenden einige Elemente, worauf Ziviler Ungehorsam bruht.
Rechtswidrigkeit
Ziviler Ungehorsam ist eine „illegale“ Maßnahme gegen eine unlautere Praxis, nachdem alle Rechtsmittel ausprobiert wurden. Die Teilnahme an illegalen Aktivitäten bedeutet jedoch nicht grundsätzlich, dass eine illegale Organisation oder Handlung befürwortet wird. Ziviler Ungehorsam ist eine Art von Reaktion, die verwendet wird, um Besorgnis über die Verletzung des Gesellschaftsvertrags auszudrücken. Zivilen Ungehorsam zu erleben, gilt in diesem Sinne nur als „legitime“ Handlung.
Ziviler Ungehorsam kann sich direkt oder indirekt manifestieren. Beim direkten zivilen Ungehorsam handelt es sich um einen Protestakt durch Verletzung der positiven Rechtsnorm, einer Vorschrift. Beim indirekten zivilen Ungehorsam sind die entgegengesetzte Rechtsnorm und die Protestaktion nicht dasselbe. Es handelt sich um einen Protestakt, ohne gegen den einschlägigen positiven Gesetzestext zu verstoßen.
Offenlegung
Ziviler Ungehorsam ist eine öffentliche Handlung; eines der wichtigsten Elemente des Konzepts des zivilen Ungehorsams ist die Öffentlichkeitsarbeit. Da ziviler Ungehorsam ein Aufruf zu einem im Gewissen liegenden Sinn für Gerechtigkeit und Fairness ist, wird die Qualifizierung der Öffentlichkeit gesucht. Sie geht von der Prämisse aus, dass nicht nur das Opfer, sondern „jeder Mensch auf ein solches Phänomen reagieren sollte“.
Jenseits der Verfolgung von Eigeninteressen offenbart der zivile Ungehorsam, der eine Suche nach einer Lösung für Gerechtigkeit für alle in derselben Situation ist, in dieser Hinsicht seine Öffentlichkeit.
Beim direkten zivilen Ungehorsam wird gegen die betreffende positive Rechtsnorm protestiert, indem gegen die durch diese Regel gebrachte Regelung verstoßen wird. Als Beispiel für diese Situation können wir die privaten Hörfunk- und Fernsehsendungen vor der gesetzlichen Frequenz- und Rundfunkregelung in unserem Land aufzeigen.
Beim indirekten zivilen Ungehorsam hingegen sind die anstößige Rechtsstaatlichkeit und die Protesthandlung nicht dasselbe. Es liegt eine Protesthandlung vor, ohne gegen den einschlägigen positiven Gesetzestext zu verstoßen. Beispielsweise kann bei einem Protest gegen die Entfernung von Langstreckenraketen, die unter ein internationales Militärabkommen fallen, ein weiterer Protest erhoben werden, der die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das Thema lenkt. Gandhis passive Widerstandshaltung ist auch eines der typischen Beispiele für indirekten Protest.
Berechenbarkeit
Bevor ein Akt des zivilen Ungehorsams begangen wird, werden der Zweck des Akts und die Art und Weise, wie er durchgeführt wird, im Voraus erklärt. Der Ablauf der Handlung und ihre Folgen müssen mit dem übereinstimmen, was zu Beginn der Handlung gesagt wurde. Der Unterschied zwischen dem, was der Aktivist zu Beginn der Aktion sagte, und dem, was während der Aktion geschah, macht es schwierig, die Aktion als Akt des zivilen Ungehorsams darzustellen.
Gewaltlosigkeit
Ziviler Ungehorsam ist eine Handlung, die die Anwendung von Gewalt ausschließt; der Einsatz von Gewalt ist eines der Hauptmerkmale, das andere Formen des Protests vom zivilen Ungehorsam unterscheidet. Ziviler Ungehorsam muss gewaltfrei sein. Gewalt erzeugt Gewalt und eskaliert oft. Ziviler Ungehorsam hat eine Bewusstseinsebene, die es vorzieht, sich Gewalt auszusetzen, indem sie Gewaltanwendung vermeidet, die Gewalt gegen sich selbst rechtfertigt und verstärkt.
Wichtigstes Kriterium dafür, ob es sich um einen Akt des zivilen Ungehorsams handelt, ist, ob die Rechte und Freiheiten Dritter verletzt werden. Werden Rechte und Freiheiten Dritter verletzt, ist die Handlung kein Akt des zivilen Ungehorsams mehr. Denn ziviler Ungehorsam ist ein Aufruf an die Mehrheit, eine Botschaft.
rechtsstaatliche, politische und moralische Orientierung
Dem zivilen Ungehorsam wird „eine ins Stocken geratene Regel innerhalb des Rechtssystems entgegengestellt“. Daher gibt es eine allgemeine Akzeptanz des Systems als Ganzes. Ziviler Ungehorsam ist ein gewissenhafter Emotions-Denkprozess, der angesichts einer sozialen Situation rechtswidriges Verhalten erzwingt.
Dieser gewissenhafte Prozess ist derjenige, der zu zivilem Ungehorsam führt. Der Hauptbereich ist Partnerschaft in dem, was bekämpft oder gewünscht wird. Auf intellektueller Ebene reicht eine teilweise Überlappung aus, keine allgemeine Überlappung. Ideologische Assoziationen sind gegen den Geist des Konzepts und der Handlung des zivilen Ungehorsams.
Bereitschaft für Sanktionen
Ziviler Ungehorsam ist eine Handlung, die die Haltung erfordert, die Sanktion einer verletzten positiven Rechtsnorm zu ertragen; diejenigen, die sich an einer solchen Aktion beteiligen, sind bereit, die Sanktionen des Gesetzes zu ertragen, gegen das sie durch diese Protestaktion verstoßen haben. Das Aushalten von Sanktionen ist ein Zeichen der Loyalität und des Vertrauens in die „Rechtsordnung“.
Allerdings gibt es in der Literatur unterschiedliche Auffassungen zur rechtlichen Verantwortlichkeit. Einige Theoretiker betrachten die Übernahme der rechtlichen Verantwortung als Ausdruck der Aufrichtigkeit der Aktivisten und sind der Meinung, dass die rechtliche Verantwortung übernommen werden sollte, weil die Aktion die Anrufwirkung verstärkt.
Einige Theoretiker argumentieren, dass es nicht richtig ist, eine Bestrafung für eine Handlung zu akzeptieren, die auf einer legitimen Ebene durchgeführt wird. Wie bei der Gewaltlosigkeit unterscheidet diese Haltung des Ausharrens den zivilen Ungehorsam von anderen Formen des Protests.
Entstehung des zivilen Ungehorsams und Beispiele aus der Welt
Der Begriff des „zivilen Ungehorsams“, der sich in seiner Wirkungsweise und Zielsetzung völlig vom Terrorismus und in seinem geistigen Rahmen vom Anarchismus unterscheidet, wurde erstmals 1849 von Henry David Thoreau (1817-1862) in Amerika verwendet. Henry David Thoreau, der in Concord geboren wurde und 1837 seinen Abschluss an der Harvard University machte, hat sein ganzes Leben lang gegen alle politischen Machtakte im Zusammenhang mit Sklaverei, Menschenrechtsverletzungen und Krieg gekämpft.
Henry David Thoreau wurde inhaftiert, weil er sich geweigert hatte, Steuern zu zahlen, weil er sich der Versklavung von Hispanics und Schwarzen widersetzt hatte, um die kriegführende Regierung bei der Expansion in eine neue Region zu unterstützen. Thoreu verwandelte das, was er der Öffentlichkeit auf den Konferenzen, die er nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis gab, in ein Manifest mit dem Titel „Widerstand gegen die Zivilregierung“.
Dieses Manifest beginnt mit dem Motto „The best management is the least management.“ Er argumentiert, dass die politische Verwaltung tatsächlich nicht auf die Forderungen des Einzelnen reagiert und die Macht im Laufe der Zeit missbraucht, und dass der Einzelne angesichts dieser Situation das Recht hat, Widerstand zu leisten.
Laut John Rawls, der im 20. Jahrhundert wichtige Studien zur politischen Philosophie anfertigte, ist ziviler Ungehorsam „eine gewaltfreie, gewissenhafte, aber rechtswidrige politische Aktion, die darauf abzielt, das Gesetz oder die Regierungspolitik zu ändern und öffentlich durchgeführt wird.“ Das Konzept Ziviler Ungehorsam hat viele Definitionen.
Ziviler Ungehorsam ist nach der Definition von Jürgen Habermas ein moralischer Protest, auf den sich nicht nur individuelle Überzeugungen und Interessen stützen können. In der Regel handelt es sich um eine öffentliche Aktion, bei der der Polizeifluss kalkulierbar und vorhersehbar ist; die vorsätzliche Verletzung einzelner Normen beinhaltet, ohne den Gehorsam gegenüber der gesamten Rechtsordnung zu beeinträchtigen; erfordert die Bereitschaft, für die Rechtsfolgen eines Normverstoßes einzustehen; Der Normbruch, in dem ziviler Ungehorsam stattfindet, hat symbolischen Charakter. Hier ergibt sich die Einschränkung, dass die Protestmittel gewaltfrei sein müssen.
Einer der ersten Namen, der einem in den Sinn kommt, wenn man über zivilen Ungehorsam in der Weltgeschichte spricht, war Mahatma K. Gandhi (1869-1948), der versuchte, Indien vor der britischen Herrschaft zu retten, und es schaffte, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit angesichts sozialer Probleme auf sich zu ziehen.
Als die britische Regierung, die ein lukratives Monopol schaffen wollte, die Salzherstellung verbot, gewannen Gandhi und seine Freunde Salz durch Verdunstung von Meerwasser und brachen symbolisch das Gesetz. Er wurde eingesperrt, genau wie er gehofft hatte. Hunderttausende folgten Gandhi. Die britische Regierung konnte den Tod von Gandhi, der im Gefängnis in einen Hungerstreik trat, nicht eigenhändig riskieren und ließ ihn frei.
Gandhi brach jedoch erneut das Gesetz und ging erneut ins Gefängnis. Dann wurde das Geschäft zu einem Katz-und-Maus-Spiel und die Verwaltung musste das Gesetz aufheben. Schließlich erlangte Indien unter der Führung von Gandhi seine Unabhängigkeit zurück, indem es die Methoden des zivilen Ungehorsams anwandte.“ Gandhi, der bis zur Unabhängigkeit Indiens 1947 in vielen Hungerstreiks gestanden hatte, brachte seine Ansichten in Thoreaus Artikel über bedingungslose Gewaltlosigkeit zum Ausdruck – eine alte indische Tradition, die mit Ahimsa, die Liebe enthält, vermischt wurde.
Einer der wichtigen Namen, der mit seinen antirassistischen Ideen und Aktionen in Amerika zum Konzept des zivilen Ungehorsams beigetragen hat, war Martin Luther King (1929-1968). Der Tag kam, an dem Martin Luther King seine berühmte Rede „I have a dream“ vor 250.000 Menschen (davon 60.000 Weiße) begann, die sich am 28. August 1963 vor dem Lincoln Monument versammelten „Marsch auf Washington für Jobs und Freiheit.“ Diese Nation wird sich erheben und ihren Glauben wirklich leben. Wir akzeptieren dies als selbstverständliche Tatsache, dass alle Menschen gleich geschaffen sind.
Zusammenfassend war es wichtig, dass Gewalt im Verständnis von zivilem Ungehorsam, das in verschiedenen Gesellschaften akzeptiert wird, keinen Platz hat, dass es öffentlich ausgeübt wird und dass es auf einer gemeinsamen Suche nach Gerechtigkeit basiert. Ganz allgemein lassen sich die Hauptmerkmale von Handlungen des zivilen Ungehorsams wie folgt aufzählen: Illegalität, Gewaltlosigkeit, öffentliche Offenheit und dauerhafte Sanktionen bei Verletzung positiver Rechtsnormen.
In der Weltgeschichte ist es möglich, dass ein Widerstand mit diesen Eigenschaften zu erfolgreichen Ergebnissen führen kann, indem er die Gesellschaft beeinflusst, und dass eine momentane Änderung in der Geschichte die Zukunft verändern kann.
Rosa Parks, die 1913 in Alabama geboren wurde, ist eine der Personen, die gezeigt haben, dass ein Widerstand mit diesen Eigenschaften erfolgreiche Ergebnisse haben kann, indem er die Gesellschaft beeinflusst, und dass eine momentane Änderung in der Geschichte die Macht hat, Millionen von Menschen in der Zukunft zu beeinflussen.
In Amerika war die Rassendiskriminierung im Süden dank der Jim-Crow-Gesetze sogar in öffentlichen Bussen offensichtlich; die erste Reihe der Montgomery-Busse war weiß, mit ausgewiesenen Sitzen im hinteren Teil des Busses für Schwarze. Tatsächlich mussten die Schwarzen, wenn die ausgewiesenen Plätze für weiße Passagiere voll waren, ihnen einen Platz zuweisen und gegebenenfalls aus dem Bus aussteigen. Der von Rosa Parks initiierte passive Widerstand, der Tausende von Menschen mobilisierte, indem er diese Diskriminierung zum Ausdruck brachte, führte zur Abschaffung dieser rassistischen Praktiken.
Der Busboykott von Montgomery war ein unerwarteter Erfolg, mit Schwarzen, die morgens mit dem Fahrrad und manchmal mit dem Taxi in Massen zur Arbeit gingen. Die Busse beförderten nur weiße Passagiere, aber als die Busunternehmen, denen der Boykott zunächst egal war, anfingen, Verluste zu machen, brach auch Gewalt aus. Der Boykott wurde als Terrorakt bezeichnet. Die Unternehmen, die 75 % ihrer Fahrgäste verloren, konnten jedoch nicht länger widerstehen und die rassistischen Praktiken der Busse wurden nach 382 Tagen abgeschafft.
Tatsächlich ist die Geschichte des Widerstands so alt wie die Entstehung des Machtbegriffs. „Mit der Deklaration der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 in Frankreich stärkt das Widerstandsrecht seinen Platz im positiven Recht. Danach ist der Zweck des Staates der Schutz der natürlichen Rechte der Menschen. Diese Rechte sind Freiheit, Sicherheit, Eigentum und Widerstand gegen Unterdrückung.
In der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1945 wird der Regierung die Pflicht übertragen, die Menschenrechte zu sichern, und es wird festgestellt, dass die Menschen das Recht haben, Widerstand zu leisten, wenn diese Pflicht nicht erfüllt wird.“ Ziviler Ungehorsam ist gegen Rassismus, weil Sokrates erduldete die Todesstrafe, indem er sich weigerte, sich selbst zu retten. Es enthält viele Beispiele, die darauf abzielen, Gerechtigkeit in verschiedenen Gesellschaften in verschiedenen Themen zu suchen, von verschiedenen Kämpfen für Gleichberechtigung, von gewaltfreiem Widerstand durch das Ziehen der Notbremse gegen nukleare Aufrüstung bis hin zum Umarmen von Bäumen.
Fazit
Als Ergebnis – wenn wir uns die Beispiele des zivilen Ungehorsams auf der ganzen Welt ansehen – zeigt sich, dass Gewaltlosigkeit, die Übernahme politischer und rechtlicher Verantwortung, der Verstoß gegen geltendes Recht, ein gemeinsames Verständnis von Gerechtigkeit und ein Aufruf zum öffentlichen Gewissen von entscheidender Bedeutung sind.
Ziviler Ungehorsam ist eine Methode zur Verteidigung und zum Schutz des Einzelnen mit friedlichen Mitteln gegen Ungerechtigkeiten, die in der demokratischen Rechtsordnung auftreten können. Dank dieser Maßnahmen haben die Länder wiederholt erlebt, dass die Probleme, die sich aus Ungerechtigkeit, Ungleichheit bzw. Chancenungleichheit ergeben, durch friedliche und rationale Methoden gelöst werden können.
Zusammenfassung
- Gemeinsame Aspekte aller Akte des zivilen Ungehorsams ohne Schaden für den Frieden sind folgende. Es wird gegen Regierungen verübt, die Gesetze erlassen und Entscheidungen zu ihrem eigenen Vorteil treffen.
- Zudem enthält diese Unruhe keine Gewalt. Gewaltlosigkeit ist der wichtigste Aspekt des zivilen Ungehorsams. Auch wenn es zu einem Rechtsverstoß kommt, muss dieser ohne Gewaltanwendung erfolgen.
- Es handelt sich um eine Art Aktion, die der Öffentlichkeit offensteht und aufgrund ihrer Natur ein Aufruf an das öffentliche Gewissen ist. Er möchte die explizite oder implizite Zustimmung aller gewinnen.
- Es erfordert eine starke politische Führung. Eine solche Führung ist wie eine Voraussetzung, da sie zeigt, dass die Reaktion erfolgt, um die höheren Werte der Gesellschaft zu verteidigen.
- Wenn das Vertrauen in die Führungskraft mit der Wahrnehmung der Legitimität des zu ergreifenden Handelns und dem Gewissen der Gesellschaft zusammenkommt, steigen die Erfolgschancen.
- Ein Akt des zivilen Ungehorsams kann nicht durchgeführt werden, ohne zu riskieren, die zu verhängenden Sanktionen zu ertragen.
- Weil beim zivilen Ungehorsam gegen bestimmte Regeln verstoßen wird und die Folgen bekannt sind. Das gibt dem Aktivisten Würde und öffentliche Akzeptanz!
- Jede Gesellschaft klammert sich an eine andere Reaktionsweise, wenn es wehtut. Gesellschaften, die keinen Anführer haben, passiv sind, eine schlechte Wahrnehmung haben oder in denen die Kultur der Treue übermäßig dominant ist, reagieren nicht.
- Diejenigen, die die Dimensionen des Ereignisses verstehen, werden mit ihren Ängsten in der Misere der Führung allein gelassen.
- Aber wenn ein Anführer auftaucht, kann sich der Boden bewegen. Wer sich um ihn versammelt, kann nicht nur die eigene Gesellschaft, sondern sogar die Wahrnehmung der Welt verändern.
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