Was bedeutet AfD: Definition und Bedeutung
Die AfD ist eine junge politische Partei in Deutschland. Nach relativ kurzer Zeit wurde sie in sämtliche Landtage, ins Europäische Parlament und zweimal in den Bundestag gewählt. Trotz verschiedener personeller Wechsel und inhaltlicher Veränderungen ist die AfD zu einem festen Bestandteil der Parteienlandschaft geworden.
Inhalt
Was bedeutet AfD: Definition und Bedeutung des Namens
AfD ist die Kurzbezeichnung für den Parteinamen „Alternative für Deutschland“. Das Wort „Alternative“ besagt, dass eine Entscheidung bzw. Wahl zwischen zwei Möglichkeiten getroffen werden kann. Die AfD will ein grundsätzlich anderes politisches Angebot machen als die übrigen Parteien.
Wie die SPD trägt die AfD die Bezeichnung „Deutschland“ im Namen. Aber bei der AfD zeigt das vorangestellte „für“ eine betont patriotische, nationalorientierte – Gegner nennen es nationalistische – Grundhaltung an. Die AfD gibt sich damit nicht allein als eine deutsche Partei zu erkennen, sondern sie macht deutlich, sich im Interesse Deutschlands einsetzen zu wollen.
Die „Alternative für Deutschland“ ist nicht mit dem Wahlbündnis „AfD“ zu verwechseln, das als „Allianz für Deutschland“ mit der ehemaligen Blockpartei CDU und den Neugründungen DSU und DA 1990 die erste und letzte freie Volkskammerwahl der DDR gewann. Eine gewisse Namensähnlichkeit besteht außerdem mit der Berliner Partei „Alternative Liste“. Diese trat mit ihren Mitgliedern – Sozialisten, Utopisten und Umweltschützer – 1993 der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ bei. Die gemeinsame Verwendung des Begriffs „Alternativ“ deutet darauf hin, dass eine fundamentale Oppositionspolitik gegen die etablierten Parteien und das von ihnen getragene Herrschaftssystem keine Besonderheit der AfD ist.
Wofür stand und steht die AfD
Die Gründungsmitglieder um Bernd Lucke, Professor für Ökonomie und ehemaliges CDU-Mitglied, hatten zunächst eine EU-skeptische, marktwirtschaftliche und nationalliberale Partei als Ziel. Anstoß für ihre Parteineugründung am 6. Februar 2013 gab die Gegnerschaft zur Eurorettungspolitik der Bundesregierung in der Schuldenkrise. Die Einführung des Euros wurde zum historischen Fehler erklärt.
Die Partei erzielte bei der ersten Teilnahme an einer Bundestagswahl mit 4,7 % eines der besten Ergebnisse einer Neugründung. Dies führte zu einem Anstieg der Zahl der Mitglieder. Deren oppositionelle Haltung einte sie, aber die personelle Zusammensetzung und die politische Ausrichtung der AfD erweiterte sich.
Das führte zu bleibenden Spannungen. Zwischen der marktliberalen Richtung um Professor Lucke und populistischen nationalen Strömungen einer „Patriotische Plattform“ sowie „dem Flügel“ kam es zu Machtkämpfen. Die als völkisch-nationalistisch beurteilte „Erfurter Resolution“ des „Flügels“ um den Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke wurde mit der „Deutschland-Resolution“ beantwortet. Sie wurde u. a. vom ehemaligen Präsidenten des „Bundesverbandes der Deutschen Industrie“ und Europaparlamentarier für die AfD, Hans Olaf Henkel, vertreten. In dieser Erklärung wurde eine rechte Ideologie abgelehnt. Desgleichen versuchte Bundessprecher Bernd Lucke mit der Gründung des Vereins „Weckruf 2015“ Liberalkonservative in der Partei zu halten und den Einfluss und die Machtübernahme einer „Neuen Rechten“ abzuwehren.
Doch die AfD-Vorstandsmitglieder Alexander Gauland und Frauke Petry sahen in der Vereinsgründung Luckes ein satzungswidriges Verhalten. Bei der Vorstandswahl auf dem Essener Parteitag 2015 fiel der zuvor von linksradikaler Seite als Faschist verschriene und im Wahlkampf tätlich angegriffene Bernd Lucke durch. Seine bisherige Vorstandskollegin Frauke Petry wurde zur Parteisprecherin neben Jörg Meuthen gewählt. Mit Lucke verließen daraufhin nicht wenige Mitglieder die Partei. Einige gründeten mit ihm eine neue, klein gebliebene Partei.
Das Ergebnis des Essener Parteitags wurde als Rechtsruck in der veröffentlichten Meinung gewertet, obwohl der rechte Parteiflügel personell bei Wahlen kaum berücksichtigt wurde. In Wahlumfragen rutschte die AfD unter 5 %. Erst die Flüchtlingskrise im Herbst 2015 und die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen des Landes unkontrolliert zu öffnen, boten der Partei die Möglichkeit, wieder in der Wählergunst zu steigen, wozu auch Terroranschläge in Europa und die Kölner Silvesternacht beitrugen. Nun wurde die AfD dafür wahrgenommen, dass sie für Grenzsicherung, Abschiebung unberechtigter Asylbewerber und Ablehnung weiterer Einwanderung eintrat. Darauf beruhte jetzt ihr Erfolg.
Bald kam es wieder zu Flügelkämpfen. Frauke Petry wollte den sozialstaatlich-völkisch positionierten Björn Höcke aus der Partei drängen, doch dieser wurde vom als gemäßigt geltenden Jörg Meuthen gestützt. Den Höhepunkt seiner Popularität in der Partei genoss Meuthen nach seiner Rede auf dem Grundsatzparteitag 2016, in der er erklärte, die AfD wolle weg vom „links-rot-grün versifften 68er Deutschland“.
Frauke Petry knüpfte ihrerseits Kontakte mit anderen europäischen Rechtsparteien und traf sich 2017 u. a. mit Marine Le Pen und Geert Wilders in Koblenz. Das hielt sie aber nicht davon ab, nach Ablehnung ihrer alleinigen Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017 von den gewählten Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland einen „realpolitischen Kurs“ zu einer möglichen Regierungsbeteiligung zu fordern.
Doch nach dem Wahlergebnis von 12,6 % und dem totalen Boykott durch alle weiteren Bundestagsparteien blieb der AfD nichts anderes übrig als fundamentale Opposition gegen alle sonstigen politischen Richtungen, die in Grundsatzfragen sich ihrerseits einig waren. Petry, die ein Direktmandat erlangt hatte, trat am Tag nach der Wahl aus Fraktion und Partei aus.
Alexander Gauland, erfahrener ehemaliger CDU-Politiker und Gründungsmitglied der AfD, übernahm neben der einen Spitze der Fraktion zusätzlich die Parteiführung zusammen mit Jörg Meuthen. Das Amt des Bundessprechers gab er 2019 auf. Sein Nachfolger wurde Tino Chrupalla. Nachdem die AfD 2021 mit 10,3 % wieder in den Bundestag eingezogen war, stellte sich Gauland nicht mehr als Fraktionsvorsitzender zur Wahl. Die Fraktion führen nun Alice Weidel und der Parteisprecher Tino Chrupalla.
Die Vorwürfe der Verfassungsfeindlichkeit begleiteten die Partei von Anfang an. Doch obwohl der inoffizielle „Flügel“ um Björn Höcke offiziell aufgelöst wurde, verschärfte der Verfassungsschutz seine Beobachtung der AfD. Die Wahrscheinlichkeit wird auch für die Bundespartei größer, als verfassungsfeindlich eingestuft zu werden.
In welchen Punkten unterscheidet sich die AfD von anderen Parteien
Vor allem in folgenden Punkten steht die AfD in der Kritik und grenzen sich die anderen Parteien von ihr ab:
- EU- und Euro-Kritik sowie EU-Austritt als letzte Möglichkeit
- Bekenntnis zum Europa der Nationen
- Grenzschutz und Eindämmung der Zuwanderung
- Skepsis gegenüber dem Islam und Bekämpfung des Islamismus
- Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild
- alternative Einschätzungen zu Klima– und Pandemieschutz
- Bekenntnis zur deutschen Identität, Kultur, Sprache und Geschichte
Darüber hinaus tritt sie als Oppositionspartie. Das bedeutet, dass sie stets gegen das Handeln der Regierung plädiert, wie es andere Parteien der Opposition ebenfalls tun. Der AfD wird allerdings vorgeworfen, dass sie – im Unterschied zu den etablierten Parteien – bei politischen Themen und Diskussionen lediglich eine Meinung haben, allerdings keine Konzepte – wie man Probleme löst.
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