Politik
Unter Politik versteht man alle Vorgänge, welche notwendig sind, um Regeln für das Gemeinwesen aufzustellen und umzusetzen. Dadurch wird das Zusammenleben der Bürger eines Staates, einer Gesellschaft oder einer Gruppe in ein Regelwerk gegossen, welches darauf ausgerichtet wird, das Allgemeinwohl und die Sicherheit aller Beteiligten bestmöglich zu erhalten oder zu steigern.
Inhalt
- 1 Was ist Politik
- 2 Was ist ein Politiker
- 3 Weshalb bezeichnet man Politik als Macht der Interessen
- 4 Was bedeutet Narrativ in der Politik
- 5 Was bedeutet links und rechts in der Politik
- 6 Wer bestimmt die Richtlinien der Politik
- 7 Was ist der Unterschied zwischen Politik und Wirtschaft
- 8 Was ist der Unterschied zwischen Politik und Politikwissenschaft
- 9 Auf welchen Ebenen agiert Politik
- 10 Neue Artikel aus dem Politik-Archiv
- 11 Lexikon
Was ist Politik
Der Begriff Politik stammt aus dem Altgriechischen und ist abgeleitet von der Polis, den Stadtstaaten im antiken Griechenland.
Wortverwandte Begriffe, wie die Polizei, sind weitere Ableitungen. Das Wort Polis bedeutet übersetzt „Stadt“, „Staat“ oder „Gemeinwesen“.
Politik ist demnach jede Tätigkeit, welche das Gemeinwesen, die Stadt, den Staat oder eine andere Organisation (z.B. Firmenpolitik) betrifft.
In der Menschheitsgeschichte unterlag der Politik-Begriff manchen Deutungswandel, wurde mit Macht, Frieden, Ordnung, Führung und Demokratie assoziiert. Demnach bedeutet Politik auch, Interessen durchsetzen oder Mehrheiten für eigene Interessen zu gewinnen.
Macht also jemand Politik, versucht derjenige eine Stimmung in einer Gruppe zu erzeugen, um eigene Interessen mehrheitlich durchsetzen zu können. Politik wird dann als Synonym für Stimmungsmache, Interessenwahrung, Meinungsvertretung oder Ähnliches gebraucht. Man sagt dann auch: „Derjenige macht Politik gegen das neue Projekt bzw. das Vorhaben“. Gemeint ist damit, dass das Projekt schlechtgeredet wird, um so Mehrheiten gegen das Vorhaben zu gewinnen.
In der Politikwissenschaft wird der Politikbegriff auf drei Ebenen betrachtet:
- Policy (Inhalt)
- Politics (Prozesse)
- Policy (Strukturen)
Mehr dazu: siehe unten.
Was ist ein Politiker
Ein Politiker ist jemand, welcher für einen Staat, eine Stadt oder jede andere Form von Gemeinschaft auftritt und deren Interessen vertritt. Falls ein Politiker in einer Regierung arbeitet, wird aus der Interessenvertretung eine Handlung, indem Gesetze, Beschlüsse oder anderes Regelwerk beschlossen werden, welche die Interessen der Gemeinschaft abbilden sollen.
In einer Demokratie muss jeder Politiker, welcher eine politische Vorstellung hat, eine Mehrheit dafür erreichen. Er muss also Menschen für seine Ideen gewinnen. Demnach treten Politiker als Verkäufer für Ideen und Visionen auf. Sie müssen eine Meinung, eine Wertvorstellung, eine Vision oder Idee von der Zukunft so anpreisen können, dass diese mehrheitstauglich wird. Deshalb sind Politiker geübt im Reden und im Ausschmücken ihrer politischen Vorstellung.
Weshalb bezeichnet man Politik als Macht der Interessen
Ein öffentliches Interesse ist eine Neigung oder Vorliebe für einen bestimmten Sachverhalt, welcher von der Öffentlichkeit – also der Mehrheit der Bevölkerung – ausgeht. Demgegenüber steht das Individualinteresse des Einzelnen, welches in einer Demokratie stets dahinter eingeordnet wird.
Politiker müssen, um wiedergewählt zu werden, möglichst viele Interessen einer besonders großen Bevölkerungsgruppe vertreten. Demnach wird die Interessenvertretung zur Machtgrundlage eines Politikers – weshalb man Politik auch als Macht von Interessen bezeichnet.
Was bedeutet Narrativ in der Politik
Das Narrativ ist eine Erzählung, welche bestimmte Gruppen nutzen, um damit Politik zu machen. Dabei wird ein Narrativ (Erzählung) über eine gewisse Sichtweise aufgebaut, ausgeschmückt und immer wieder erzählt. Das Narrativ ist ein Mittel in der Politik, um so Mehrheiten für die eigene Sichtweise oder Interessenlage zu gewinnen.
Jeder Politiker nutzt Narrative, also Erzählungen, um damit seine eigene politischen Vorstellungen verkaufen zu können. So nutzen Politiker, welche die wirtschaftlichen Interessen vertreten, häufig Erzählungen von der abwandernden Wirtschaft. Politische Parteien, welche die Arbeiterschaft als Stammwähler halten wollen, nutzen die Erzählung von der alleinerziehenden Mutter, welche den Mindestlohn braucht.
In der Medienlandschaft wird das Wort Narrativ, welches von dem lateinischen Wort narratio (= Erzählung) abgeleitet ist, zunehmend negativ genutzt. So wird der Begriff, seit einiger Zeit, als Manipulationsversuch gewertet und weitestgehend mit dem Wort Propaganda, welche ebenfalls negativ belegt ist, geleichgesetzt.
Was bedeutet links und rechts in der Politik
Das Parlament hat eine feste Sitzordnung, welche sich seit der Gründung von Republiken etabliert hat. Eine Partei, welche besonders die Arbeiterschaft repräsentiert, saß links. Diese wurden als linke Parteien bezeichnet. Die Parteien des Bürgertums, welche sowohl wirtschaftliche Interessen als auch Interessen der Arbeiter verfolgen, werden als Parteien der Mitte bezeichnet. Ganz rechts werden nationalistische oder besonders konservative Parteien verordnet, deren Sitzreihe rechts im Parlament war.
Da früher die Kommunisten, Sozialisten oder Marxisten links saßen – werden diese politischen Ideen und Parteien, welche diese vertreten, als links bezeichnet. Die politische Rechte waren die Nationalsozialisten, die Nationalisten, die Nazis, die Rassisten oder Interessenvertreter der Heimatbewegung aus dem 19. Jahrhundert. (Siehe auch Hufeisentheorie)
Wer bestimmt die Richtlinien der Politik
Der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin besitzt, laut Artikel 65 des Grundgesetzes, die Richtlinienkompetenz. Diese Regelung wird umgangssprachlich auch als Kanzlerprinzip bezeichnet.
Laut Ressortprinzip führt jeder Minister seine Ressort (Ministerium) eigenständig. Demnach gibt jeder Bundesminister für seinen Zuständigkeitsbereich eigene Richtlinien heraus. Falls es zwischen den Ressorts zu einem Interessenkonflikt kommt, sollen die Minister über das Kollegialprinzip gemeinsam entscheiden. Dabei ist die Entscheidung jedoch an die Richtlinien des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin gebunden.
Was ist der Unterschied zwischen Politik und Wirtschaft
Wirtschaft ist die Verteilung von Ressourcen. Demnach ist es die Aufgabe der Wirtschaft bzw. Ökonomie, dass die Versorgung mit Waren einer Gemeinschaft erhalten bleibt. Diese Prozesse werden in der Volkswirtschaftslehre abgebildet. Innerhalb der Betriebswirtschaftslehre fließt der Gewinn in die unternehmerische Betrachtung ein. Dieser dient dazu, um wirtschaftliche Substanz aufzubauen, um auch in Zukunft eine Gemeinschaft mit Waren versorgen zu können.
Im Rahmen der Wirtschaftspolitik greift die Politik gelegentlich in den Wirtschaftskreislauf ein, indem einzelne Unternehmen unterstützt oder einzelne Projekte gefördert werden. Da das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland eine soziale Marktwirtschaft ist, werden über Steuern und Abgaben die Akteure am Markt besteuert. Es wird somit Geld aus der Wirtschaft entzogen, um damit Sozialpolitik (Schulen, Renten, Arbeitslosigkeit) zu betreiben. Weiterhin wird das Geld auch dazu genutzt, um Infrastrukturen (Telefonnetz, Internet, Straßen und Autobahnen) aufzubauen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland weiterzuentwickeln.
Politik schafft demnach Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, damit diese in Zukunft weiterhin Waren für die Bevölkerung produzieren kann.
Was ist der Unterschied zwischen Politik und Politikwissenschaft
Politik umfasst alle Tätigkeiten, welche für eine Gemeinschaft erbracht werden. Demnach ist Politik auf das Handeln beschränkt. Die Politikwissenschaft erschafft Modelle, welche das Handeln der Akteure untersucht, analysiert und bewertet. Weiterhin werden neue politische Modelle und Strukturen erörtert. Die dafür notwendigen Erkenntnisse werden aus der Politik, aber auch aus der Wirtschaft, den Sozialwissenschaften, der Psychologie, der Rechtswissenschaft oder Geschichtswissenschaft entnommen und auf die Modelle angewandt.
Auf welchen Ebenen agiert Politik
In der modernen Politikwissenschaft geht man davon aus, dass die politische Auseinandersetzung auf drei Ebenen stattfindet. Diese drei Ebenen nennt man Polity, Policy und Politics. Ferner versucht man Politik auf der Basis verschiedener Gegensatzpaare zu definieren. Man unterscheidet hier zwischen regierungszentrierten und emanzipatorischen Phänomenen, ferner wird der Politikbegriff in normative versus deskriptive Ansätze sowie in konfliktorientierte versus konsensbezogene Herangehensweisen unterteilt.
Polity
Mit dem Begriff Polity sind die politischen Strukturen gemeint, innerhalb derer der politische Wille gebildet und die politischen Entscheidungen getroffen werden. In erster Linie steht hier die jeweilige Verfassung eines Landes im Fokus, durch die alle übrigen politischen Strukturen grundlegend definiert werden. Die Verfassung regelt, in welchem Verhältnis die verschiedenen Staatsorgane zueinander stehen und wie weit die Handlungsspielräume der einzelnen Institutionen reichen.
Außerdem richtet sich Polity auf bestimmte Gesetze, die zwar nicht im engeren Sinne Teil der Verfassung sind, die Verfassung eines Landes aber wesentlich mitprägen. Dazu gehören in der BRD etwa die Gesetze zur Gewaltenteilung oder die Gesetze zur Wahl.
Aber auch die politische Kultur eines Landes, die nicht in offiziellen Dokumenten niedergeschrieben ist, spielt im Rahmen von Polity eine wichtige Rolle. Das geht auf die Überlegung zurück, dass allein die Verfassung eines Staates dessen Funktionsweise nicht erklären kann. Vielmehr wird die Funktionsweise eines Staates neben der Verfassung von den politischen Werten und Gewohnheiten geprägt, die im jeweiligen Staat herrschen und das politische Handeln bestimmen.
Diese Verhaltensmuster können sich im Laufe der Zeit wandeln und stehen in ständiger Wechselwirkung zu den verfassungsmäßigen Grundsätzen. Als Beispiel für politische Kultur könnte man etwa bestimmte sprachliche Gepflogenheiten nennen, die die Beleidigung des politischen Gegners verbieten und damit auf informelle Weise die Grenzen der politischen Auseinandersetzung definieren.
Policy
Politik wird oftmals als Macht der Interessen bezeichnet. Dass es in einem Gemeinwesen unterschiedliche Interessen gibt, hängt mit den unterschiedlichen normativen Vorstellungen zusammen, an denen sich die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen orientieren. Normative Vorstellungen meint, dass es in jedem Staat unterschiedliche Meinungen darüber gibt, wie das Gemeinwesen aussehen sollte.
Diese Interessen müssen nun in Einklang gebracht werden. Die verschiedenen Interessengruppen versuchen, sich gegen die jeweiligen Gegner durchzusetzen und müssen in aller Regel Kompromisse untereinander schließen. Das gilt für alle Politikbereiche, etwa die Innenpolitik, die Sicherheitspolitik oder die Wirtschaftspolitik. Wie diese Interessen und die geschlossenen Kompromisse aussehen, wird mit dem Begriff Policy bezeichnet. Policy fokussiert also auf die inhaltliche Dimension von Politik.
Im allgemeinen Sprachgebrauch hört man den Begriff Policy jedoch sehr selten. Stattdessen ist von politischen Entscheidungen oder von guter bzw. schlechter Politik die Rede. Genau das ist mit Policy gemeint. Dabei geht es im Rahmen von Policy nicht nur darum, ausschließlich die politischen Entscheidungen selbst zu beschreiben und zu analysieren, sondern auch die politischen Akteure in den Fokus zu nehmen und die Frage zu stellen, welche gesellschaftlichen Gruppen von bestimmten politischen Entscheidungen profitieren und welche Gruppen Nachteile erleiden.
Politics
Die Kategorie Politics wiederum nimmt die politischen Prozesse ins Visier, die letzten Endes zu Policy führen. im Rahmen von Politics fragen sich Politologen etwa, welche offiziellen und inoffiziellen Regeln in einem Staat befolgt werden müssen, um die eigenen Interessen durchzusetzen, innerhalb welcher Prozesse politische Macht organisiert ist und nach welchen Prinzipien die politischen Entscheidungsprozesse vonstatten gehen.
Besonders in liberalen Demokratien wie Deutschland nimmt Politics eine wichtige Rolle ein. Hier müssen die politischen Akteure stets die Interessen anderer politischer Interessengruppen und Institutionen berücksichtigen (z.B. Gewerkschaften, Sozial- oder Arbeitgeberverbände), um ihr eigenes Handeln kurz- und vor allem mittel- und langfristig zu legitimieren.
Politics ist demnach ein Prozess, der mit Policy eng verbunden ist, da Policy nur dann erfolgreich sein kann, wenn in den vorgelagerten Entscheidungsprozessen die Interessen etwa der Wählerschaft, der anderen Parteien oder der Medien mitgedacht und deren Reaktionen nicht außer Acht gelassen werden. Das gleiche gilt, wenn auch in abgeschwächter Form, ebenso für autoritäre Systeme. Auch dort müssen die Machthaber – zumindest innerhalb gewisser Grenzen – die Interessen anderer gesellschaftlicher Gruppe berücksichtigen.
Eine klare Abgrenzung des Begriffs Politics von Policy ist daher schwierig. Die inhaltlichen politischen Entscheidungen finden meist parallel zu den Entscheidungsprozessen statt. Beide Aspekte von Politik bedingen und beeinflussen sich gegenseitig.
Regierungszentriert und emanzipatorisch
Regierungszentrierte (gouvernementale) Begriffe von Politik konzentrieren sich vor allem auf Machtphänomene. Es geht darum, die Rolle von Herrschaft in der Politik zu beschreiben und zu analysieren. Der regierungszentrierte Politikbegriff wurde vor allem im 19.Jahrhundert geprägt und geht davon aus, dass das staatliche Gewaltmonopol im Zentrum von Politik steht.
Im Unterschied dazu beschäftigen sich emanzipatorische Konzepte von Politik damit, wie Macht beschränkt und auf möglichst viele gesellschaftliche Gruppe verteilt werden kann. Die vorherrschenden Machtstrukturen sollen einer kritischen Beurteilung unterzogen und die Machtbefugnisse demokratisiert werden.
Normativ und deskriptiv
Normative Zugriffe auf Politik beschäftigen sich mit der Frage, wie Politik aussehen sollte. Es geht nicht darum, die gegenwärtige politische Situation zu beschreiben, sondern Zielvorstellungen zu entwickeln, an denen sich ein Gemeinwesen orientierten kann. In diesem Zusammenhang versuchen normativ orientierte Denker beispielsweise Lösungen für dauerhaften Frieden oder den Abbau von sozialer Ungleichheit zu finden.
Deskriptive Herangehensweisen dienen hingegen ausschließlich dazu, die jeweilige politische Wirklichkeit möglichst präzise zu beschreiben. Hier bestehen Ähnlichkeiten zum regierungszentrierten Politikbegriff. Der deskriptive und der normative Politikbegriff stehen jedoch auch in einem engen Verhältnis zueinander, das normative Vorstellungen zumeist auf einer deskriptiven Analyse aufbauen.
Konfliktorientiert und konsensbezogen
Die Annahme, dass Konflikte im Zentrum von Politik stehen und alle politischen Prozesse wesentlich von Konflikt bestimmt und geprägt sind, steht im Zentrum des konfliktorientierten Politikbegriffs. Dieser Politikbegriff untersucht sowohl deskriptiv als auch normativ, wie Konflikte in einer Gesellschaft ausgetragen werden, welche Probleme dabei entstehen und wie die Probleme gelöst werden können. Besonders die Polityebene nimmt in diesem Kontext eine wichtige Rolle ein, denn die Lösung von Konflikten hängt wesentlich mit den institutionellen Prozessen zusammen, innerhalb derer Konflikte ausgetragen und gelöst werden.
Den Gegensatz zum konfliktorientierten Verständnis von Politik bildet der konsensbezogene Politikbegriff. Dieser geht davon aus, dass ein Gemeinwesen nur auf der Basis von Konsens, nicht etwa auf der Basis von Macht (wie beim regierungszentrierten Politikbegriff) funktionieren kann. Insofern orientieren sich konsensbezogene Ansätze an normativen und emanzipatorischen Theorien.
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